Warum schwer, wenn es auch einfacher ginge? Anette Moesta, MdL zur anstehenden Grundsteuerreform in Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz hat sich im Rahmen der kommenden Grundsteuerreform entschlossen das Bundesmodell, das sogenannte Scholz-Modell anzuwenden und macht es damit den Eigentümern von Grundstücken in Rheinland-Pfalz schwer. Rund 2,4 Mio. Grundstücke sind in Rheinland-Pfalz zum Stichtag 1.1.2022 neu bewerten, damit ab [...]

2022-04-06T15:32:17+02:0029. März 2022|

Anette Moesta MdL sieht Land beim Katastrophenschutz in der Verantwortung „Feuerwehr und Katastrophenschutz müssen strukturell mehr unterstützt werden!“

Die siebte Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses mit einer Befragung verschiedener Brand- und Katastrophenschutzinspekteure (BKI) der betroffenen Landkreise bei der Flutkatastrophe im Nordwesten des Landes zeigte ein überzeugendes Bild von der ehrenamtlichen Führung in den Kreisen. „Wir haben souveräne und fachlich [...]

2022-03-14T09:19:04+01:0014. März 2022|

Anette Moesta MdL stellt Anfrage an Landesregierung: „Containerdorf Mendig soll möglichst für Flüchtlinge aus der Ukraine genutzt werden!“

Nach der verheerenden Flutkatastrophe entstand binnen kürzester Zeit ein Container-Dorf am Flugplatz in Mendig, um dort die durch das Hochwasser obdachlos gewordenen Menschen aufzunehmen. Aktuell werden die Wohncontainer und die dazugehörige Infrastruktur, die insgesamt Platz für 300 Personen bieten, nur [...]

2022-03-11T07:51:05+01:0011. März 2022|

CDU- Landtagsfraktion fordert deutliche Verbesserung der Vereinsförderung in der Pandemie – rheinland-pfälzische Ampel lehnt erneut ab

In der vergangenen Woche hat die CDU-Landtagsfraktion im Rahmen der Landtagssitzung erneut eine bessere Ausgestaltung bei der finanziellen Förderung für die zahlreichen Vereine in Rheinland-Pfalz gefordert. Hintergrund hierfür war, dass von den im Landeshaushalt für die Vereine bereitgestellten 10 Mio. [...]

2022-02-28T09:10:05+01:0028. Februar 2022|

Belastung für Grundstückseigentümer „Dreyer übernimmt Scholz- Grundsteuergesetz völlig unreflektiert“

Große Aufruhr herrscht derzeit bei vielen Grundstückseigentümern in Rheinland-Pfalz. Anlass ist das neue Grundsteuergesetz, bei dem deutschlandweit millionenfach Grundstücke neue bewertet werden müssen. Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz will das sogenannte „Scholz-Modell“ anwenden, ohne von der möglichen Öffnungsklausel für die Länder [...]

2022-02-18T08:33:31+01:0018. Februar 2022|

Einladung zum Themenstammtisch „Senioren“

Als seniorenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag lade ich herzlich zum ersten Themenstammtisch „Senioren“ zusammen mit dem CDU Bezirksverband Koblenz-Montabaur ein. Das neue Format soll sich in regelmäßigen Abständen seniorenpolitischen Themen widmen: Wie wollen wir im Alter leben? Welche [...]

2022-02-02T09:44:11+01:002. Februar 2022|
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