CDU-Fraktion lehnt neues Landesbrand- und Katastrophenschutzgesetz ab
Anette Moesta (CDU): „Im Katastrophenfall darf es keinen Streit um Zuständigkeiten geben“ Die CDU-Landtagsabgeordnete Anette Moesta hat den überarbeiteten Gesetzentwurf der Landesregierung zum Landesbrand- und Katastrophenschutzgesetz (LBKG) kritisiert. Zwar erkenne die CDU-Fraktion an, dass das Gesetz nach der Anhörung im Innenausschuss an vielen Stellen sinnvoll nachgebessert worden sei – doch ein zentrales Defizit bleibe bestehen. „Im Katastrophenfall brauchen wir klare Zuständigkeiten und keine Diskussionen. Genau das leistet der Gesetzentwurf der Landesregierung nicht“, so Anette Moesta. Als Mitglied des Innenausschusses und des Untersuchungsausschusses Flutkatastrophe weiß sie aus erster Hand, wie wichtig schnelle Entscheidungen und eine eindeutige Führungsstruktur sind. Konkret kritisiert die [...]
CDU-Abgeordnete: Minister Hoch verfehlt mit geplantem Bestattungsgesetz den gesellschaftlichen Konsens
Anette Moesta: „Würde des Menschen endet nicht mit der Urne.“ Die CDU-Landtagsabgeordnete Anette Moesta übt deutliche Kritik am Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Clemens Hoch zur Neuregelung des Bestattungsrechts in Rheinland-Pfalz. Insbesondere die geplante Möglichkeit, die Asche Verstorbener zuhause aufzubewahren oder sogar aufzuteilen, stößt bei Anette Moesta auf entschiedenen Widerspruch. „Für mich ist es völlig würdelos, wenn Urnen im Wohnzimmerregal landen oder gar aufgeteilt werden. Was geschieht mit der Asche, wenn der persönliche Bezug eines Tages fehlt? Und wo finden Angehörige und Freunde einen Ort für ihre Trauer?“, fragt Anette Moesta. Sie warnt vor einem schleichenden Verlust öffentlicher Trauerorte und der sozialen [...]
Anette Moesta (CDU): „Landesregierung verkennt Altersdiskriminierung“
Wegschauen löst keine Probleme! Im Rahmen einer Landtagsdebatte hat die CDU-Abgeordnete Anette Moesta der Landesregierung eine gefährliche Verharmlosung des Problems Altersdiskriminierung vorgeworfen. Laut Auskunft der Landesregierung sei in Rheinland-Pfalz keine systematische Altersdiskriminierung feststellbar – eine Einschätzung, die die seniorenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion entschieden zurückweist. „Diese Aussage ist nicht nur realitätsfern, sondern auch gefährlich. Denn wer ein Problem nicht erkennt, kann auch keine Lösungen entwickeln“, erklärte Anette Moesta in ihrer Rede. Besonders kritisch sieht sie die Tendenz der Landesregierung, gesellschaftliche Herausforderungen zu ignorieren, kleinzureden oder an andere Stellen zu delegieren. Auch beim Thema Altersdiskriminierung fehle eine klare Haltung. Die Landesregierung verweist [...]
Anette Moesta, MdL: Verantwortung des Landes endet nicht mit der Schulpflicht
Im Rahmen einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung wollte Anette Moesta, MdL wissen, wie Jugendliche nach dem Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) weiter begleitet werden. Gibt es ein strukturiertes Nachverfolgungssystem für Jugendliche? Wenn ja, wie erfolgt dies, bzw. welche Maßnahmen sind geplant, um zu verhindern, dass junge Menschen nach der Schulpflicht aus dem System fallen? Das Ergebnis ist ernüchternd: Ein eigenes Nachverfolgungssystem existiert nicht! Stattdessen verweist die Landesregierung in ihrer Antwort darauf, dass mit Abschluss des Berufsvorbereitungsjahres die allgemeine Schulpflicht erfüllt sei und ab diesem Zeitpunkt die Verantwortung allein bei der Bundesagentur für Arbeit liege. Aufgeführt werden lediglich Maßnahmen der Arbeitsagentur — eine [...]
Projekt „Ausbildungsplatzgarantie“ an der St. Thomas Realschule plus in Andernach
Am 16. Mai 2025 fand an der St. Thomas Realschule plus in Andernach eine feierliche Veranstaltung zum Projekt „Ausbildungsplatzgarantie“ statt. Ziel dieses Projekts ist es, allen Schülerinnen und Schülern, die die Schule erfolgreich abschließen und eine Ausbildung anstreben, einen Ausbildungsplatz zu garantieren. Die Umsetzung erfolgt durch eine enge Zusammenarbeit der Schule mit regionalen Betrieben, der Agentur für Arbeit, dem Jobcenter, der Industrie- und Handelskammer sowie weiteren Partnern. Ein zentraler Bestandteil ist der Praxistag, der den Jugendlichen frühzeitig praktische Einblicke in Unternehmen ermöglicht und den Kontakt zu potenziellen Ausbildungsbetrieben fördert. Zusätzlich legt die Schule großen Wert auf individuelle Betreuung, Bewerbungstrainings und [...]
Anette Moesta besucht Vernetzungsstelle Seniorenernährung: „Gute Ernährung im Alter ist Teil gesellschaftlicher Teilhabe“
REGION. Die CDU-Landtagsabgeordnete Anette Moesta, seniorenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, hat die Vernetzungsstelle Seniorenernährung Rheinland-Pfalz am Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) in Montabaur besucht. In Gesprächen mit den Fachreferentinnen Franziska Still und Theresa Lehnen informierte sich Anette Moesta über die vielfältigen Angebote der Vernetzungsstelle, die sich mit großer Fachkompetenz für eine bessere Ernährung älterer Menschen einsetzt. „Im Alter verändert sich der Nährstoffbedarf – der Energiebedarf nimmt ab, aber der Bedarf an Vitaminen, Eiweiß und Mineralstoffen bleibt gleich. Das stellt besondere Anforderungen an die Gestaltung von Mahlzeiten, gerade auch in der Pflege“, betont Anette Moesta. „Die Vernetzungsstelle vermittelt hierzu nicht [...]
Bürgersprechstunde im Juni
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zu einer Bürgersprechstunde eingeladen. Die nächste Möglichkeit zu einem persönlichen Gespräch ist am Montag, 02. Juni 2025, von 10:00 bis 12:00 Uhr geplant. Frau Moesta nimmt sich gerne Zeit, mit Ihnen über aktuelle Fragen, Probleme oder Anliegen zu sprechen. Gerne kann jederzeit im Bürgerbüro auch ein individueller Wunschtermin vereinbart werden. Das persönliche und individuelle Gespräch findet im Wahlkreisbüro in der Bahnhofstraße 46 in Andernach statt. Alternativ ist auch ein Gespräch per Telefon oder Videokonferenz möglich. Interessierte Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, sich per E-Mail an buero@anette-moesta- mdl.de oder telefonisch unter 02632 95788-01 anzumelden.
Es sind noch Plätze frei zur Infoveranstaltung „Der Weg zum Gartenparadies” mit Heike Boomgaarden
Landtagsabgeordnete Anette Moesta lädt zur Infoveranstaltung nach Namedy ein! Die Landtagsabgeordnete Anette Moesta lädt in diesem Jahr erneut zu einem Informationsabend “Der Weg zum Gartenparadies” mit Heike Boomgaarden ein. Frau Boomgaarden ist Diplom-Gartenbauingenieurin (FH), leidenschaftliche Obstgärtnerin und bekannt als Sachbuchautorin. Am Dienstag, 27. Mai 2025, 17.00 Uhr sind alle Interessierten zu einem Vortrag von Frau Heike Boomgaarden in das Schloss Burg Namedy, 56626 Andernach-Namedy eingeladen. Bitte beachten Sie, dass die Besucherzahl begrenzt ist. Der Eintritt für den Infoabend ist frei. Die Anmeldung ist im Bürgerbüro von Anette Moesta unter Tel.: 02632-9578801 oder per Mail an buero@anette-moesta-mdl.de möglich.