Durch häufige Unwetterereignisse ist es in den letzten Jahren auch in unserer Region zu teuren Schäden gekommen. Die Flutkatastrophe im Ahrtal im Sommer 2021 hat neben dem tragischen Verlust von vielen Menschenleben auch verheerende materielle Schäden in Milliardenhöhe zur Folge. Es drängt sich vielen Menschen zurecht die Frage auf, wie und von wem diese Schäden bezahlt werden: Muss es eine Versicherungspflicht für Elementarschäden geben? Anette Moesta, CDU-Landtagsabgeordnete und Mitglied im Untersuchungsausschuss und das stellvertretende Mitglied der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Flutkatastrophe im Ahrtal erklärt dazu folgendes: „Fakt ist: In Rheinland-Pfalz liegt der Anteil von Wohngebäuden mit Elementarschadenschutz nur bei 37%, [...]

Die Landtagsabgeordnete Anette Moesta lädt am Freitag, 21. Januar 2022 in der Zeit von 15.30 bis 17.00 Uhr zu einer telefonischen bzw. digitalen Sprechstunde ein. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen bei Fragen, Problemen oder Anliegen direkt mit der Politikerin ins Gespräch zu kommen. „Zu meiner Aufgabe als Landtagsabgeordnete gehört für mich selbstverständlich auch ein offenes Ohr für alle Menschen zu haben“, so Anette Moesta MdL. „Gerne nehme ich Ihre Ideen und Anregungen mit nach Mainz. Ich freue mich auf einen konstruktiven Dialog!“ Die Sprechstunde findet aufgrund der aktuellen pandemischen Entwicklung per Telefon statt, aber auch ein digitales Videokonferenzformat [...]

Noch vor Kurzem hat die Landtagsabgeordnete Anette Moesta (CDU) auf den Kommunalbericht des Landesrechnungshofes verwiesen, der zum wiederholten Male der Landesregierung ein mangelhaftes Zeugnis im Bereich der kommunalen Finanzen ausstellte. Nicht zuletzt auf Druck der CDU im rheinland-pfälzischen Landtag reagiert nun endlich die zuständige SPD-Finanzministerin Doris Ahnen und kündigt die längst überfällige Unterstützung durch Übernahme von kommunalen Schulden durch das Land an. Anette Moesta MdL (CDU) begrüßt die Ankündigung, kritisiert jedoch, dass die Landesregierung immer nur sehr träge reagiert. „Letztendlich ist es die richtige Entscheidung, die kommunalen Haushalte zu entlasten und den Städten und Gemeinden so mehr finanzielle Spielräume zu [...]

Um sich vor Ort über die richtigen Weichenstellungen im Land zu informieren, besuchte das Zukunftsfeld „Wirtschaft und Arbeit“ der CDU-Fraktion im rheinland- pfälzischen Landtag den First Friday in Andernach. Die Zukunft und Weiterentwicklung der Innenstädte beschäftigt die CDU-Landtagsfraktion seit mehr als zwei Jahren. Dr. Helmut Martin MdL, Leiter des Zukunftsfeldes Wirtschaft und Arbeit erklärt: „Es ist unsere Überzeugung, dass man zuerst mit den betroffenen Akteuren sprechen sollte, bevor man sich eine Meinung bildet.“ Um die unterschiedlichen Perspektiven zu verstehen, besuchten die Landtagsabgeordneten Dr. Helmut Martin, Anette Moesta, Peter Moskopp und Petra Schneider den First Friday in Andernach. Dazu erklärte die [...]

Der rheinland-pfälzische Landesrechnungshof hat seinen jährlichen Kommunalbericht vorgelegt. Unterm Strich steht, dass die Kommunen in Rheinland-Pfalz bundesweit die höchste Verschuldung haben. Der Rechnungshof bescheinigt der Landesregierung schwarz auf weiß, dass die rheinland-pfälzischen Kommunen bundesweites Schlusslicht im Hinblick auf ihre Finanzausstattung sind. Die CDU-Landtagsabgeordnete Anette Moesta erklärt: „Jahr für Jahr können rund 40 Prozent der Städte, Landkreise und Gemeinden in unserem Bundesland ihren Haushalt nicht ausgleichen. Sie müssen sich weiter verschulden, damit die wichtigsten öffentlichen Einrichtungen, wie Schulen und Kita, gehalten werden können. Davon sind auch Dörfer, Städte und Gemeinden im Kreis Mayen-Koblenz betroffen.“ Marode Straßen, Brücken, Schwimmbäder und Sportstätten seien [...]

Am 30. November 2021 startet das von Minister Hoch organisierte Impfen im Landkreis Mayen-Koblenz. Geimpft werden soll am Landeskrankenhaus in Andernach, allerdings nur an zwei Tagen und nur per Drive-in: Impfwillige können demnach mit maximal vier Personen und nur im Auto vorbeikommen, andere Fahrzeuge sind verboten. Auf der offiziellen Webseite des Landeskrankenhauses heißt es weiter: „Menschen, die zu Fuß oder mit dem Fahrrad kommen, können nicht auf das Gelände gelassen werden und sind damit von der Impfung ausgeschlossen.“ „Dies ist zu wenig und unrealistisch“, so die Landtagsabgeordnete Anette Moesta (CDU). „Ich erwarte, dass alle Menschen einen Zugang zur Impfung bekommen. [...]