CDU Rheinland-Pfalz setzt mit Positionspapier deutliches Zeichen: Anette Moesta: „Unsere Landwirtschaft braucht verlässliche Rahmenbedingungen!“
KREIS MYK. Die Christdemokraten im Land stehen weiter fest an der Seite der Bäuerinnen
und Bauern im Land – und haben das auch in der jüngsten Sitzung des Mainzer Landtages
unterstrichen. Die heimische CDU-Landtagsabgeordnete Anette Moesta unterstützt die
Bauernproteste, die auch im Kreis Mayen-Koblenz weiter stattfinden – und erläutert: „Es
geht dabei um viel mehr als den Agrar-Diesel! Es geht um eine existenzbedrohende Situation
unserer heimischen Landwirtschaft.“ In einer Zeit der Transformation, in der die Betriebe vor
massiven Investitionen stünden, brauche es verlässliche Rahmenbedingungen.
Wie die Abgeordnete Anette Moesta weiß, steht die heimische Landwirtschaft vor großen
Umbrüchen. Um die nötige Transformation zu gestalten, braucht es enormes Kapital etwa
für Stallumbauten und moderne Maschinen. Anette Moesta betont: „Unsere Bauern haben
die Lust und die Kraft, um den nötigen Wandel zu gestalten. Aber die dürfen wir ihnen nicht
nehmen. Die Ampel-Regierung muss daher ihren Zick-Zack-Kurz sofort beenden und klare
Ansagen machen.“
Die CDU-Landtagsfraktion hat in einem Papier aktuell ihre Positionen und Forderungen
festgehalten, darunter neben der vollständigen Rücknahme der Kürzungen im Agrarbereich
und einem deutlichen Bürokratieabbau, auch ein klares Bekenntnis zum Pflanzenschutz oder
die Einführung EU-weit einheitlicher Tierwohlstandards. Der gesamte Forderungskatalog
„Regional. Saisonal. Gut. – Mit politischer Verlässlichkeit fest entschlossen an der Seite
unserer Bauern, Winzer und den Waldbauern“ ist unter www.cdu-fraktion-rlp.de abrufbar.
Anette Moesta macht klar: „Unsere heimische Landwirtschaft mit ihrer besonderen
kleinteiligen Struktur im Kreis Mayen-Koblenz ist seit vielen Jahren gebeutelt. Nicht nur die
Folgen des Klimawandels, anhaltende Dürreperioden oder auch Starkregenereignisse
belasten unsere Bauern und Winzer. Es sind auch die aktuelle politische Unzuverlässigkeit
und die fehlenden langfristigen Rahmenbedingungen. Die Landwirtschaft steht mitten in der
Gesellschaft. Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, die Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz zu
erhalten und zu stärken!“ Die rheinland-pfälzische Landesregierung bliebe dieses Bekenntnis
den Landwirtinnen und Landwirten trotz der massiven Proteste weiter schuldig.