Aktuelles2022-02-05T17:22:03+01:00

Landtag lehnt Antrag zur Sozialversicherungspflicht im Bereitschaftsdienst ab: Anette Moesta (CDU) kritisiert Entscheidung der Ampel-Koalition

ANDERNACH/MAINZ. Der Landtag von Rheinland-Pfalz hat den Antrag zur Aufhebung der Sozialversicherungspflicht im Bereitschaftsdienst abgelehnt. Die CDU-Landtagsabgeordnete Anette Moesta äußert deutliche Kritik an der Entscheidung der Ampel-Koalition. Der Antrag mit dem Titel „Sozialversicherungspflicht im Bereitschaftsdienst aufheben“ hatte das Ziel, eine gesetzliche Ausnahme von der Sozialversicherungspflicht für Einnahmen der Ärzte und Ärztinnen aus dem kassenärztlichen Notdienst auf Bundesebene zu schaffen. Ähnlich den bestehenden Ausnahmen für Notärzte und Einnahmen aus ärztlichen Tätigkeiten in Impfzentren sollte dies eine Sicherung der medizinischen Versorgung außerhalb der regulären Sprechstundenzeiten gewährleisten. Seitens der CDU-Fraktion wurde deshalb beantragt, dass die Landesregierung sich für diese Ausnahmeregelung auf Bundesebene einsetzt. [...]

18. Dezember 2023|

CDU-Fraktion lehnt Herabsetzung der Regelaltersgrenze für Beamte ab Anette Moesta (CDU): „Falsches Signal in die Gesellschaft“

MAINZ/REGION. Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz plant, die Regelaltersgrenze für Beamtinnen und Beamte im Bereich Abschiebehaft und feuerwehrtechnischem Dienst auf 60 Jahre zu senken. Diese Entscheidung stößt auf Kritik seitens der CDU-Fraktion, so auch von Landtagsabgeordneter Anette Moesta, Mitglied im Innenausschuss. Hier geht es nicht um Menschen im Schichtdienst, sondern um Mitarbeiter in Verwaltungen und an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie. Die CDU zweifelt an der Notwendigkeit, Beamte im Verwaltungsdienst bereits mit 60 Jahren in Pension zu schicken. Die Landtagsabgeordnete Anette Moesta betont, dass es alternative Lösungen geben müsse, um beispielsweise die Fluktuation an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie zu stoppen. „Die Landesregierung [...]

18. Dezember 2023|

Anette Moesta verweist auf Expertenstimmen gegen Cannabislegalisierung

Innenministerkonferenz lehnt Gesetzesentwurf der Ampel-Koalition MAINZ/REGION (11.12.2023). Die anhaltende Diskussion über die Legalisierung von Cannabis sorgt weiterhin für hitzige Debatten in der politischen Landschaft. Anette Moesta, Mitglied im Innenausschuss und Landtagsabgeordnete der CDU, positioniert sich klar zu diesem Thema und beleuchtet die potenziellen gesellschaftlichen Auswirkungen dieser Entscheidung. „Die Legalisierung von Cannabis ist eine ernsthafte Angelegenheit, die nicht leichtfertig abgetan werden sollte“, betont die CDU-Politikerin. Sie verweist dabei auf die Bedenken von medizinischen Fachleuten und Experten, darunter erstaunlicherweise auch der Bundesgesundheitsminister selbst, der darauf hinweist, dass Cannabiskonsum bis zum 25. Lebensjahr das Gehirn negativ beeinflussen kann. Anette Moesta kritisiert die Diskrepanz, [...]

11. Dezember 2023|

Einladung zum Bürgerdialog mit der CDU-Landtagsabgeordneten Anette Moesta

ANDERNACH/PELLENZ/MENDIG. Die CDU-Landtagsabgeordnete Anette Moesta lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zu einer Bürgersprechstunde ein. Die Sprechstunde findet am Montag, 04. Dezember 2023, von 9:00 bis 11:00 Uhr statt. In dieser Zeit besteht die Möglichkeit, direkt mit der Politikerin ins Gespräch zu kommen und Fragen, Probleme oder Anliegen anzusprechen. Anette Moesta betont, wie wichtig es für sie als Landtagsabgeordnete ist, für alle Menschen ein offenes Ohr zu haben: „Ich bin immer daran interessiert, Ihre Ideen und Anregungen mit nach Mainz zu nehmen. Ich freue mich auf einen konstruktiven Dialog!“ Die Bürgersprechstunde findet im Wahlkreisbüro in der Bahnhofstraße 46 in [...]

24. November 2023|

Anette Moesta (CDU) sieht schweren Schlag für die ärztliche Versorgung der Region Aus für Notdienstambulanz in Andernach liegt auch in der Verantwortung von Minister Hoch

ANDERNACH/REGION. Nach dem Urteil des Bundessozialgerichts wird die Kassenärztliche Vereinigung (KV) den Notdienst in der Bereitschaftspraxis Andernach nicht mehr anbieten. Die Bereitschaftspraxis schließt zum 1. Januar 2024. „Das ist ein schwerer Schlag für die ambulante Versorgung in der Region“, so Anette Moesta MdL. Hintergrund ist eine höchstrichterliche Entscheidung, wonach sich der Status der Poolärzte, die in den Notdienstambulanzen arbeiten, ändert. „Die Probleme der KV sind nachvollziehbar, aber leider wird der Notdienst in der Region so selbst zum Notfall – mit Folgen für die Patientinnen und Patienten, die deutlich weiterfahren und sicher länger warten müssen.“ Offen sei laut Ankündigung der KV, [...]

23. November 2023|

Digitale Informationsveranstaltung zum Thema „Plötzlich Pflegefall – was nun?“

REGIONAL. „Ein Pflegefall in der Familie ist für viele Menschen auch bei uns im Landkreis eine immense Belastung und große Herausforderung. Umso wichtiger ist es, sich frühzeitig und umfassend mit dem Thema auseinanderzusetzen“, erklärt die heimische CDU-Landtagsabgeordnete Anette Moesta. Sie lädt daher alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, an der digitalen Informationsveranstaltung zum Thema „Plötzlich Pflegefall - was nun?“ Die Gründe, warum ein Mensch pflegebedürftig wird, sind vielfältig, ebenso wie die Möglichkeiten der Pflege selbst. Im offenen Austausch mit Experten besteht die Möglichkeit, Fragen zu stellen und ins direkte Gespräch mit der Politik und anderen Betroffenen zu treten. „Ich [...]

16. November 2023|
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