Anette Moesta fordert dringende Nachbesserungen im kommunalen Finanzausgleich MAINZ/REGION. Die CDU-Landtagsabgeordnete und Mitglied im Haushalts- und Finanzausschuss Anette Moesta MdL zeigt sich angesichts der alarmierenden Ergebnisse des aktuellen Kommunalberichts des Landesrechnungshofs tief besorgt über die finanzielle Situation der Städte, Gemeinden und Kreise in Rheinland-Pfalz. „Unsere Kommunen stehen finanziell mit dem Rücken zur Wand, und die Landesregierung muss endlich Verantwortung übernehmen,“ fordert Anette Moesta. Die Ausgaben der Kommunen stiegen 2023 um zehn Prozent, während die Einnahmen erstmals seit 2016 nicht ausreichten, um die Ausgaben zu decken. „Es ist untragbar, dass viele Kommunen neue Schulden aufnehmen müssen, um Grundaufgaben wie Straßeninstandhaltung, Schulen [...]

Am 19.11.2024 hatten Anette Moesta, Stefan Wefelscheid (FWG) und Carl-Bernhard von Heusinger (Die Grünen) die Gelegenheit, mit rund 50 Oberstufenschülerinnen und Schülern des Bischöflichen Cusanus-Gymnasiums in Koblenz über zentrale politische und gesellschaftliche Themen zu diskutieren. Jährlich um den 9. November -ein Datum, das für wichtige Wendepunkte wie die Ausrufung der Weimarer Republik, die Pogromnacht und den Mauerfall steht Im Mittelpunkt- finden die Schulbesuchstage der rheinland-pfälzischen Landtagsabgeordneten statt. Die Gespräche am Cusanus-Gymnasium gingen über das Aus Ampelregierung, sowie aktuelle Herausforderungen wie Digitalisierung, politische Arbeit, Radikalisierung, Flüchtlingspolitik und natürlich die bevorstehende Bundestagswahl. Ein zentraler Gedanke, der die Diskussion prägte: Der Mensch ist [...]

Am 11. November 2024 besuchte Anette Moesta, Mitglied des rheinland-pfälzischen Landtags und der CDU, die St. Thomas Realschule plus in Andernach im Rahmen des landesweiten Schulbesuchstages, gemeinsam mit Clemens Hoch (SPD) und Joachim Paul (AfD). Ziel des jährlichen Besuchs um den 9. November ist es, den Schülerinnen und Schülern politische Prozesse näherzubringen und die Bedeutung historischer Ereignisse sowie demokratischer Werte zu vermitteln. Der Schulbesuchstag, der vor fast zwei Jahrzehnten ins Leben gerufen wurde, bietet jungen Menschen die Möglichkeit, direkt mit Politikerinnen und Politikern ins Gespräch zu kommen. Gerade der 9. November – ein Schlüsseldatum der deutschen Geschichte – bildet hierfür [...]

REGION. Die CDU-Landtagsabgeordnete Anette Moesta MdL zeigt sich erleichtert, dass die Ampelparteien und die Landesregierung unter dem Druck der öffentlichen Kritik und der CDU-Landtagsfraktion endlich überhaupt daran denken Anpassungen bei der Umsetzung der Grundsteuerreform in Rheinland-Pfalz vorzunehmen. „Die Bürgerinnen und Bürger dürfen bei einer aufkommensneutralen Reform nicht unverhältnismäßig belastet werden. Es ist gut, dass unsere monatelangen Forderungen Wirkung zeigen und die Ampel-Koalition wenigsten den Versuch einer Korrektur unternimmt,“ so die Christdemokratin. Die CDU-Landtagsfraktion hatte frühzeitig auf die negativen Auswirkungen des Bundesmodells hingewiesen, das in Rheinland-Pfalz bislang nahezu unverändert umgesetzt werden sollte. Anette Moesta kritisiert, dass dies zu einer erheblichen Belastung [...]

MAINZ. Die CDU-Landtagsabgeordnete Anette Moesta MdL hat den Antrag der AfD-Fraktion zur Einführung eines Baulandfonds im rheinland-pfälzischen Landtag scharf kritisiert. In ihrer Rede machte sie deutlich, dass der Vorschlag weder fundiert noch praktikabel sei und den tatsächlichen Herausforderungen in der Wohnraumschaffung nicht gerecht werde. „Ein Baulandfonds, der die Wohnungsknappheit lösen soll, klingt zunächst verlockend, aber der Antrag der AfD entpuppt sich bei genauerer Betrachtung als inhaltslose Ansammlung von Floskeln. Es fehlt ein klarer Plan, und die vorgeschlagene Finanzierung über einen Fonds in Höhe von 50 Millionen Euro bleibt völlig konzeptlos,“ betonte Anette Moesta. Die CDU-Abgeordnete verwies darauf, dass die Vorfinanzierung [...]

„Die wachsende Altersarmut, insbesondere bei Frauen in Rheinland-Pfalz, ist ein deutliches Alarmsignal. Die Zahlen sprechen für sich: Über 31.000 Seniorinnen und Senioren beziehen Grundsicherung im Alter – eine Zahl, die in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen ist. Besonders besorgniserregend ist, dass der Frauenanteil bei den Empfängerinnen und Empfängern von Grundsicherung überproportional hoch ist. Altersarmut ist vor allem ein weibliches Problem,“ erklärt die CDU-Landtagsabgeordnete Anette Moesta. Wohngelderhöhung ein wichtiger Schritt, aber nicht ausreichend: „Die Erhöhung des Wohngeldes ist ein bedeutender Schritt, um Seniorinnen und Senioren zu entlasten. Aber wir dürfen nicht vergessen, dass viele Betroffene aus Scham davor zurückschrecken, Leistungen wie [...]

Anette Moesta im Dialog mit den Schülerinnen und Schülern der Oberstufenkurse Andernach Am 12. November besuchte die Landtagsabgeordnete Anette Moesta im Rahmen des landesweiten Schulbesuchstages das Bertha-von-Suttner-Gymnasium in Andernach. Über 60 Schülerinnen und Schüler der Oberstufenkurse in Sozialkunde hatten die Gelegenheit, mit der Politikerin aktuelle politische Themen und historische Ereignisse zu diskutieren. Besonderes Augenmerk lag auf der Bedeutung des 9. Novembers, der in der deutschen Geschichte mehrfach Wendepunkte markiert – von der Ausrufung der Weimarer Republik 1918 über die Pogromnacht 1938 bis hin zum Mauerfall 1989. „Freiheit und Demokratie sind keine Selbstverständlichkeiten. Sie müssen jeden Tag aufs Neue verteidigt werden“, [...]

PELLENZ. Anette Moesta MdL besuchte jüngst den ambulanten Pflegedienst von Christiane Stracke in Saffig, um sich ein Bild von den Herausforderungen und Entwicklungen in der häuslichen Pflege zu machen. Der Pflegedienst, der seit über 25 Jahren besteht, bietet umfassende Leistungen wie Behandlungspflege, hauswirtschaftliche Versorgung sowie Grund- und Körperpflege an. Im Gespräch mit Christiane Stracke wurde deutlich, dass die Pflegebranche trotz guter Vergütungsmöglichkeiten zunehmend durch Bürokratie belastet wird. „Die Pflege braucht motivierte Fachkräfte, die sich auf die Arbeit mit den Menschen konzentrieren können – ohne von Bürokratie aufgehalten zu werden,“ betont Anette Moesta MdL. „Frau Stracke und ihr Team leisten hier [...]