MAINZ. Die CDU-Landtagsabgeordnete Anette Moesta MdL hat den Antrag der AfD-Fraktion zur Einführung eines Baulandfonds im rheinland-pfälzischen Landtag scharf kritisiert. In ihrer Rede machte sie deutlich, dass der Vorschlag weder fundiert noch praktikabel sei und den tatsächlichen Herausforderungen in der Wohnraumschaffung nicht gerecht werde. „Ein Baulandfonds, der die Wohnungsknappheit lösen soll, klingt zunächst verlockend, aber der Antrag der AfD entpuppt sich bei genauerer Betrachtung als inhaltslose Ansammlung von Floskeln. Es fehlt ein klarer Plan, und die vorgeschlagene Finanzierung über einen Fonds in Höhe von 50 Millionen Euro bleibt völlig konzeptlos,“ betonte Anette Moesta. Die CDU-Abgeordnete verwies darauf, dass die Vorfinanzierung [...]

„Die wachsende Altersarmut, insbesondere bei Frauen in Rheinland-Pfalz, ist ein deutliches Alarmsignal. Die Zahlen sprechen für sich: Über 31.000 Seniorinnen und Senioren beziehen Grundsicherung im Alter – eine Zahl, die in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen ist. Besonders besorgniserregend ist, dass der Frauenanteil bei den Empfängerinnen und Empfängern von Grundsicherung überproportional hoch ist. Altersarmut ist vor allem ein weibliches Problem,“ erklärt die CDU-Landtagsabgeordnete Anette Moesta. Wohngelderhöhung ein wichtiger Schritt, aber nicht ausreichend: „Die Erhöhung des Wohngeldes ist ein bedeutender Schritt, um Seniorinnen und Senioren zu entlasten. Aber wir dürfen nicht vergessen, dass viele Betroffene aus Scham davor zurückschrecken, Leistungen wie [...]

Anette Moesta im Dialog mit den Schülerinnen und Schülern der Oberstufenkurse Andernach Am 12. November besuchte die Landtagsabgeordnete Anette Moesta im Rahmen des landesweiten Schulbesuchstages das Bertha-von-Suttner-Gymnasium in Andernach. Über 60 Schülerinnen und Schüler der Oberstufenkurse in Sozialkunde hatten die Gelegenheit, mit der Politikerin aktuelle politische Themen und historische Ereignisse zu diskutieren. Besonderes Augenmerk lag auf der Bedeutung des 9. Novembers, der in der deutschen Geschichte mehrfach Wendepunkte markiert – von der Ausrufung der Weimarer Republik 1918 über die Pogromnacht 1938 bis hin zum Mauerfall 1989. „Freiheit und Demokratie sind keine Selbstverständlichkeiten. Sie müssen jeden Tag aufs Neue verteidigt werden“, [...]

PELLENZ. Anette Moesta MdL besuchte jüngst den ambulanten Pflegedienst von Christiane Stracke in Saffig, um sich ein Bild von den Herausforderungen und Entwicklungen in der häuslichen Pflege zu machen. Der Pflegedienst, der seit über 25 Jahren besteht, bietet umfassende Leistungen wie Behandlungspflege, hauswirtschaftliche Versorgung sowie Grund- und Körperpflege an. Im Gespräch mit Christiane Stracke wurde deutlich, dass die Pflegebranche trotz guter Vergütungsmöglichkeiten zunehmend durch Bürokratie belastet wird. „Die Pflege braucht motivierte Fachkräfte, die sich auf die Arbeit mit den Menschen konzentrieren können – ohne von Bürokratie aufgehalten zu werden,“ betont Anette Moesta MdL. „Frau Stracke und ihr Team leisten hier [...]

Pressestatement der CDU-Landtagsabgeordneten Anette Moesta zur Antwort der rheinland-pfälzischen Landesregierung auf die Kleine Anfrage bezüglich Nichtbesetzter Ortsbürgermeisterämter in Rheinland-Pfalz: „Die hohe Zahl an nicht besetzten Ortsbürgermeisterämtern in Rheinland-Pfalz ist alarmierend. Die kommunalpolitischen Ehrenämter bilden das Rückgrat unserer Demokratie vor Ort, und es ist besorgniserregend, dass in so vielen Gemeinden die Bereitschaft fehlt, diese wichtigen Aufgaben zu übernehmen,“ äußert sich die CDU-Landtagsabgeordnete Anette Moesta. Stärkung der Ehrenämter gefordert: „Die Landesregierung darf dieser Entwicklung nicht tatenlos zusehen.Wir müssen gemeinsam daran arbeiten, die Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement attraktiver zu gestalten und so sicherzustellen, dass sich wieder mehr Bürgerinnen und Bürger für das [...]

Grundsteuer: „Gerechte Lösungen für Eigentümer und Mieter dringend nötig“ REGION. Als neues Mitglied im Haushalts- und Finanzausschuss des rheinland- pfälzischen Landtages setzt sich die CDU-Landtagsabgeordnete Anette Moesta MdL mit Nachdruck für gerechte Lösungen beim Thema Grundsteuerreform ein. Die Christdemokratin kritisiert die aktuelle Grundsteuerregelung scharf, die aus ihrer Sicht zu erheblichen Mehrbelastungen für private Hausbesitzer und Mieter führen wird. „Die Modellberechnungen zeigen ein deutliches Ungleichgewicht: Während Wohnimmobilien bis zu 20 Prozent höher besteuert werden, profitieren Gewerbeimmobilien. Diese Ungerechtigkeit ist angesichts der Wohnraumnot und ohnehin steigender Belastungen inakzeptabel,“ so Anette Moesta. In ihrer neuen Funktion im Ausschuss möchte die Christdemokratin nochmals verstärkt [...]

REGION. Die Landtagsabgeordnete Anette Moesta informiert über eine weitere Buchveröffentlichung für Kinder. Eine spannende Geschichte über Geister im rheinland- pfälzischen Landesparlament findet sich in einem neuen Pixi-Kinderbuch mit dem Titel „Gespenstische Hilfe aus dem Landtag!“. Dieses ist kürzlich im Carlsen-Verlag erschienen und kann über den Landtag bestellt werden. „Auch Kindergärten und Grundschulen können das neue Büchlein im Klassensatz bestellen“, informiert Anette Moesta MdL. Seit über 65 Jahren gibt es den Klassiker unter den Kinderbuchformaten – das Pixi-Buch. Die kompakten und phantasievollen Lese- und Vorlesebücher bringen Kindern in bunten Geschichten die Welt näher. Sie beschäftigten sich mit der Feuerwehr, der Polizei, [...]

ANDERNACH/MENDIG/PELLENZ. Anette Moesta, CDU-Landtagsabgeordnete, hat sich mit Frank Diederichs, Geschäftsführer des Abfallzweckverbands Rhein-Mosel-Eifel (AZV), zu einem intensiven Austausch über aktuelle Entwicklungen in der Abfallentsorgung getroffen. Im Fokus standen der umstrittene Abfallkalender sowie die ab 2025 geplante Umstellung auf die Gelbe Tonne im Landkreis Mayen-Koblenz. Anette Moesta hob hervor, dass zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, insbesondere Ältere, die diesjährige Abschaffung des gedruckten Abfallkalenders kritisiert hatten. „Digitalisierung ist ein wichtiger Fortschritt, aber sie darf nicht zulasten der Menschen gehen. Es ist daher positiv, dass der Abfallkalender ab 2025 wieder an alle Haushalte verteilt wird,“ betonte die CDU-Politikerin. Das Büro der Abgeordneten und viele [...]