Anette Moesta (CDU): „Im Katastrophenfall darf es keinen Streit um Zuständigkeiten geben“ Die CDU-Landtagsabgeordnete Anette Moesta hat den überarbeiteten Gesetzentwurf der Landesregierung zum Landesbrand- und Katastrophenschutzgesetz (LBKG) kritisiert. Zwar erkenne die CDU-Fraktion an, dass das Gesetz nach der Anhörung im [...]

Anette Moesta: „Würde des Menschen endet nicht mit der Urne.“ Die CDU-Landtagsabgeordnete Anette Moesta übt deutliche Kritik am Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Clemens Hoch zur Neuregelung des Bestattungsrechts in Rheinland-Pfalz. Insbesondere die geplante Möglichkeit, die Asche Verstorbener zuhause aufzubewahren oder sogar [...]

Wegschauen löst keine Probleme! Im Rahmen einer Landtagsdebatte hat die CDU-Abgeordnete Anette Moesta der Landesregierung eine gefährliche Verharmlosung des Problems Altersdiskriminierung vorgeworfen. Laut Auskunft der Landesregierung sei in Rheinland-Pfalz keine systematische Altersdiskriminierung feststellbar – eine Einschätzung, die die seniorenpolitische Sprecherin [...]

Im Rahmen einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung wollte Anette Moesta, MdL wissen, wie Jugendliche nach dem Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) weiter begleitet werden. Gibt es ein strukturiertes Nachverfolgungssystem für Jugendliche? Wenn ja, wie erfolgt dies, bzw. welche Maßnahmen sind geplant, um [...]