Die Planung zum Ausbau der Bundesstraße 256
zwischen Plaidt und Andernach-Miesenheim kommt seit Jahren weiterhin nur schleppend
voran. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der CDU-
Landtagsabgeordneten Anette Moesta hervor. Demnach befindet sich das Projekt nach wie
vor im Stadium des Vorentwurfs, ein konkreter Zeitplan für den Baubeginn ist weiterhin nicht
benannt.
Nach Angaben des Wirtschafts- und Verkehrsministeriums ist als nächster Schritt ein
sogenannter Projektabstimmungstermin mit dem Bundesverkehrsministerium vorgesehen.
Dieser soll – sofern der Vorentwurf entsprechend ausgearbeitet werden kann – frühestens
ab dem dritten Quartal 2026 stattfinden. Erst danach könne entschieden werden, wie der
weitere Projektverlauf aussieht.
„Für die Menschen in Plaidt, Andernach und Miesenheim ist das eine ernüchternde Antwort“,
erklärt Anette Moesta. „Seit Jahren wird der Ausbau der B 256 als notwendig anerkannt,
doch außer neuen Prüfstationen und internen Abstimmungen gibt es keinerlei Fortschritt, der
für die Region spürbar wäre.“
Gerade diese Strecke sei für Pendler, Anwohner und die regionale Wirtschaft von zentraler
Bedeutung. Hohe Verkehrsbelastung, Lärm und Sicherheitsrisiken prägten den Alltag vieler
Bürgerinnen und Bürger. „Die Landesregierung bestätigt mit ihrer Antwort letztlich, dass sich
auch in den kommenden Jahren nichts Entscheidendes bewegen wird. Das ist angesichts
der Bedeutung dieser Verkehrsachse nicht akzeptabel“, so Anette Moesta weiter.
Kritisch sieht die Abgeordnete zudem, dass das Land keinen eigenen Zeitdruck erkennen
lasse und die Verantwortung erneut auf Abstimmungsprozesse mit dem Bund verlagere.
Bereits im Jahr 2022 hatte die CDU-Landtagsabgeordnete diesbezüglich eine Kleine
Anfrage an die Landesregierung gestellt. „Natürlich sind Bundesprojekte komplex, aber es
ist Aufgabe des Landes, Planungen aktiv voranzutreiben und mit Nachdruck einzufordern.“
Anette Moesta kündigte an, beim Thema B 256 weiter nachzuhaken: „Die Menschen
erwarten zu Recht klare Aussagen und einen realistischen Zeitplan. Dafür werde ich mich
weiterhin einsetzen – damit aus Ankündigungen endlich konkrete Fortschritte werden.“