„Pflegekosten explodieren – Land muss
seinen Beitrag leisten“

Die Eigenanteile für Pflegebedürftige in stationären Einrichtungen
steigen weiter drastisch an – und bringen viele Betroffene und deren Familien zunehmend
an die Belastungsgrenze. „Die durchschnittlichen monatlichen Kosten für einen Heimplatz
liegen mittlerweile bei über 2.600 Euro – in Rheinland-Pfalz sogar bei über 3.000 Euro. Das
ist für viele pflegebedürftige Menschen nicht mehr zu stemmen“, erklärt die
seniorenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Anette Moesta, MdL.
Wie aktuelle Auswertungen des Verbandes der Ersatzkassen zeigen, haben sich die
Pflegekosten in den vergangenen Jahren kontinuierlich erhöht.
Ein zentraler Grund dafür sind natürlich die Personalkosten. Jedoch tragen die
Bewohnerinnen und Bewohner auch erhebliche Investitionskosten. Nach 82 des
Sozialgesetzbuches sind hier die Bundesländer in der Verantwortung ihren Beitrag
festzulegen. Rheinland-Pfalz hat diese Förderung vor rund 25 Jahren abgeschafft. . „Das Land
Rheinland-Pfalz muss endlich wieder seinen Beitrag zur Reduzierung der Investitionskosten
leisten“, fordert Anette Moesta. „Es kann nicht sein, dass öffentliche Träger sich ihrer
Verantwortung entziehen und die Pflegebedürftigen die Leidtragenden sind.“
Auch die Ausbildungskosten für Pflegekräfte, die seit der Reform der Pflegeausbildung 2020
teilweise über Umlagen auf die Heimbewohner umgelegt werden, kritisiert die
Christdemokratin scharf: „Die Finanzierung der Pflegeausbildung gehört in den
Landeshaushalt. Es ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, genügend Fachkräfte für die
Pflege auszubilden – diese Kosten dürfen nicht über die Tagessätze auf Pflegebedürftige
abgewälzt werden.“
Besonders in ländlichen Regionen wie dem Landkreis Mayen-Koblenz sei die Belastung groß.
Viele Angehörige stünden vor der schwierigen Entscheidung, ob sie Beruf, Familie und Pflege
noch miteinander vereinbaren können. „Wir brauchen endlich eine verlässliche Entlastung –
durch eine stärkere Steuerfinanzierung der Pflegeausbildung und eine Beteiligung des
Landes an den Investitionskosten. Wer über Generationengerechtigkeit spricht, darf die
Ältesten in unserer Gesellschaft nicht im Stich lassen“, betont Anette Moesta.
Die CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag setzt sich seit Langem für eine Reform
der Pflegefinanzierung ein. „Die Landesregierung darf die Augen nicht länger vor der Realität
verschließen. Wer Pflege zukunftsfest machen will, muss die Finanzierung auf ein gerechtes
Fundament stellen – solidarisch, verlässlich und menschlich“, so Anette Moesta
abschließend.