Landesregierung bleibt eine echte Strategie schuldig Anette Moesta (CDU): „Einsamkeit ist eine stille Krise“
Die CDU-Landtagsabgeordnete Anette Moesta hat in der
Plenarsitzung die Bedeutung des Themas Einsamkeit hervorgehoben und eine
entschlossene und strategisch fundierte Antwort der Landesregierung eingefordert.
„Einsamkeit ist längst keine Randerscheinung mehr, sondern eine gesellschaftliche
Realität, die viele Menschen betrifft – quer durch alle Altersgruppen“, so Anette
Moesta.
In ihrer Rede machte Anette Moesta deutlich, dass Einsamkeit weitreichende Folgen
für Gesundheit, Demokratie und sozialen Zusammenhalt hat. Studien zeigen:
Einsame Menschen sind unzufriedener mit der Demokratie und anfälliger für
populistische Botschaften. Besonders betroffen sind junge Erwachsene, ältere
Menschen, Alleinerziehende, Arbeitslose und Menschen in Pflegeeinrichtungen.
Die CDU-Landtagsfraktion hatte daher einen umfassenden Antrag eingebracht, der
unter anderem die Entwicklung einer landesweiten Strategie, den flächendeckenden
Ausbau bestehender Programme wie „Gemeindeschwester plus“ oder „Neue
Nachbarschaften“ sowie eine stärkere Unterstützung der Kommunen bei
Begegnungsangeboten und Seniorenwohnungen in unseren Dörfern fordert. Auch
Maßnahmen im Arbeitsumfeld, zur Wohnraumgestaltung und zur digitalen Teilhabe
waren Bestandteil des Antrags. Letztlich ist eine regionale Sozialplanung notwendig.
Doch dafür fehlt den Kommunen das Geld.
„Doch statt gemeinsam mit uns an einer nachhaltigen Strategie zu arbeiten, haben
die Regierungsfraktionen unseren Antrag abgelehnt – wie immer sei natürlich in
Rheinland-Pfalz alles bestens, die Realitäten werden ausgeblendet”, kritisiert Anette
Moesta.
Die von der Landesregierung vorgestellte sogenannte Einsamkeitsstrategie sei aus
ihrer Sicht wenig mehr als eine Aneinanderreihung bestehender Maßnahmen. „Was
bleibt von den vollmundigen Ankündigungen des Ministerpräsidenten, Einsamkeit sei
eine der größten Herausforderungen unseres Sozialstaats? Sicher keine Strategie im
Sinne einer übergreifenden, wirkungsvollen politischen Antwort“, so die CDU-
Politikerin.
Besonders kritisch sieht sie die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen, die
vielerorts dazu führt, dass Angebote zur sozialen Teilhabe – wie Jugendzentren,
Seniorentreffs oder Dorffeste – aus Sparzwängen gestrichen werden. „Wir brauchen
eine dauerhafte Unterstützung für die kommunale Sozialarbeit.Teilhabe ist kein
Luxus, sondern eine Grundvoraussetzung für ein gutes Leben in Gemeinschaft und
dies vor Ort in unseren Dörfern und Städten“, erklärt Anette Moesta.
Abschließend betont die Christdemokratin: „Einsamkeit darf nicht das Echo einer
Gesellschaft sein, die aufgehört hat, aufeinander zu achten. Wir brauchen
Treffpunkte, Begegnung, Teilhabe – flächendeckend und dauerhaft. Die CDU-
Landtagsfraktion bleibt bei ihrem Antrag, weil er konkrete Maßnahmen statt
wohlklingender Schlagworte bietet.“