REGION. Die CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz hat eine wichtige Initiative zur Entlastung von
Vereinen und gemeinnützigen Organisationen bei den GEMA-Gebühren ergriffen. Die Idee hinter der
Initiative war, dass das Land im Rahmen der Ehrenamtsförderung die Gebühren für
nichtkommerzielle Vereinsveranstaltungen, bei denen kein Eintritt erhoben wird, übernimmt und
damit die Vereine entlastet. „Dass der Landtag unseren Antrag abgelehnt hat, ist ein Schlag ins
Gesicht für alle Vereine und Ehrenamtlichen in Rheinland-Pfalz“, so die CDU-Landtagsabgeordnete
Anette Moesta.
Steigende Preise, die Auswirkungen der Pandemie und hohe Auflagen für Veranstaltungen haben die
ehrenamtlich tätigen Vereine in der Vergangenheit stark belastet. Der Vorschlag der CDU, die GEMA-
Gebühren für gemeinnützige Vereine zu übernehmen, würde nicht nur horrende Kosten für diese
Organisationen einsparen, sondern auch einen Teil der belastenden Bürokratie abbauen. Die CDU-
Politikerin betont noch einmal die Bedeutung dieser Maßnahme und erklärt: „Unsere Initiative wäre
eine absolut wichtige, notwendige und zielgenaue Entlastung für unsere Ehrenamtlichen im Land
gewesen. Die Vereine ächzen unter der Bürokratie und den Kosten und hätten durch diese
Maßnahme auf einfachem Wege deutlich entlastet werden können“.
Anette Moesta bedauert die ablehnende Haltung von SPD, FDP und Grünen zutiefst und sagt: „Das
zeigt einmal mehr, welche Wertschätzung die Landesregierung den Vereinen und gemeinnützigen
Organisationen entgegenbringt.“
Die rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Anette Moesta versichert aber auch, dass die CDU-
Landtagsfraktion nicht nachlassen werde, das Ehrenamt und die Arbeit in den Vereinen zu stärken.
Die Rahmenbedingungen für das Ehrenamt müssten dringend erleichtert und unterstützt werden. Sie
fordert das Land und die Ampelfraktionen auf, ihre Blockadehaltung schnellstmöglich aufzugeben,
um diese wichtige Unterstützung auf den Weg zu bringen. „Ich kenne viele Vereine in Andernach und
Umgebung, die mit ihren Veranstaltungen einen wichtigen Beitrag zum öffentlichen Leben leisten.
Sei es die Dorfkirmes oder das Maibaumaufstellen. Es gibt viele Feste, die den Zusammenhalt in
unserer Gesellschaft fördern und dieses Brauchtum muss gepflegt und unterstützt werden“, ist
Anette Moesta überzeugt.