Anette Moesta: „Zwangsmitgliedschaft
und neue Belastungen sind nicht
tragbar“

MAINZ / KREIS MYK. Die Kritik an der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz wächst – nach
fast zehn Jahren bestehen die zentralen Probleme fort. Bei Demonstrationen in Mainz, Trier,
Koblenz und demnächst in Kaiserslautern machen Pflegekräfte ihrem Unmut Luft. Auch die
CDU-Landtagsabgeordnete Anette Moesta, die in der CDU-Fraktion an diesem Thema
gearbeitet hat, fordert ein Umsteuern:
„Schriftliche Widersprüche von Mitgliedern bleiben unbeantwortet, ein Großteil der
Pflegefachkräfte ist gar nicht registriert und wird nach Jahren mit Nachforderungen
konfrontiert – und selbst ausgeschiedene Pflegekräfte sollen Beiträge zahlen. All das zeigt:
Die Kammer hat die Akzeptanz der Pflegekräfte nicht gewonnen“, erklärt Anette Moesta.
Besonders kritisch sieht sie, dass die Pflegekräfte nach 10 Jahren keinen Mehrwert
erkennen, dies ist für Anette Moesta erschreckend. Die CDU-Politikerin hat mit vielen
Pflegekräften gesprochen und für sich festgestellt, dass Pflegewissenschaftler eine
Pflegekammer positiv sehen, Pflegekräfte jedoch nicht. “Die von der Kammer ab 1. Juli 2025
erlassene Fortbildungsverordnung sollte eigentlich die Pflegequalität sichern, führt aber in
der Praxis zu Frust, Mehrbelastung und Widerstand. Ohne ausreichende Unterstützung
durch Arbeitgeber und klare Finanzierung ist auch das zum Scheitern verurteilt.“
Hinzu komme, dass Rheinland-Pfalz im Gegensatz zu anderen Bundesländern auf
Zwangsmitgliedschaft setze: „In Bayern ist die Mitgliedschaft freiwillig, in Nordrhein-
Westfalen finanziert das Land die Kammer – nur Rheinland-Pfalz belastet die Pflegekräfte
direkt. Das ist ein klarer Standortnachteil.“
Auch CDU-Landesvorsitzender und Spitzenkandidat Gordon Schnieder hatte jüngst betont:
„Zwangsmitgliedschaften ohne klaren Nutzen sind weder zeitgemäß noch fair gegenüber
Pflegekräften, die ohnehin am Limit arbeiten. Es braucht eine freiwillige Mitgliedschaft und
eine starke Interessenvertretung nach bayerischem Vorbild.“
Anette Moesta macht deutlich: „Pflegekräfte leisten Enormes. Statt sie mit Bürokratie und
Beiträgen zu überziehen, brauchen sie echte Entlastung, Anerkennung und bessere
Rahmenbedingungen. Ein einfaches ‚Weiter so‘ darf es bei der Pflegekammer nicht geben.“