19. Juli 2023

Landtagsabgeordnete Anette Moesta (CDU) spricht sich für bezahlbare Pflege in Rheinland-Pfalz aus: „Professionelle Pflege darf kein Luxusgut sein!“

Der stetig steigende Eigenanteil der Pflegebedürftigen an der stationären Pflege macht es
für immer mehr Menschen in Rheinland-Pfalz unmöglich einen Heimplatz wahrzunehmen, auch
wenn diese dringend darauf angewiesen sind. „Dass die Kosten der Pflege teurer werden, ist
verständlich. Nicht nachvollziehbar ist aber, dass die rheinland-pfälzische Landesregierung nichts tut,
um die Pflegebedürftigen in unserem Land und deren Angehörigen zu unterstützen. In Deutschland
sollte gute Pflege der Standard und für jeden finanzierbar sein“, ist die CDU-Landtagsabgeordnete
Anette Moesta überzeugt.
Auch der pflegepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Michael Wäschenbach sieht
dringenden Handlungsbedarf durch die Landesregierung: „In der Vergangenheit gab es bereits diese
Förderung des Landes von Investitionskosten in der stationären Pflege. Die Förderung wurde
aufgrund eines Gesetzentwurfes von SPD und FDP im Jahr 2003 unter der damaligen Sozialministerin
Frau Dreyer eingestellt. Wenn sich das Land – wie die allermeisten anderen Bundesländer – wieder
finanziell beteiligen würde, wäre eine beträchtliche Reduzierung der Eigenanteile für die
Investitionskosten von Pflegebedürftigen und Angehörigen möglich.“
Laut Anette Moesta würden die pflegebedürftigen Menschen sowie deren Angehörige dadurch auch
in Rheinland-Pfalz bei den zu erbringenden Pflegekosten erheblich entlastet, sodass gute Pflege keine
Frage des Geldbeutels sein müsste.