Die Landtagsabgeordnete Anette Moesta stellte jüngst eine Kleine Anfrage an die
Landesregierung, in der sie die Alarmierung im Katastrophenfall zum Thema machte. In den
Tagen und Wochen nach der Flutkatastrophe war immer wieder die Rede davon, dass die
Menschen im Ahrtal nicht frühzeitig gewarnt wurden. Hierbei wurde überwiegend auch auf
die Smartphone-Apps KATWARN und NINA verwiesen, welche nicht rechtzeitig und
umfänglich vor dem Unwetter gewarnt hätten.
„Ob und wie gut die Warn-Apps funktioniert haben, ist zurzeit noch Gegenstand der
laufenden Aufarbeitung. Ich sehe es aber bereits jetzt als äußerst problematisch an, dass
man die Frage nach der Alarmierung hauptsächlich auf die korrekte Funktionsweise von
Smartphone-Apps beschränkt“, so Anette Moesta MdL, die für die CDU-Fraktion dem
Untersuchungsausschuss angehört. „Vielmehr muss die flächendeckende Alarmierung auch
auf ‚konventionelle‘ Weise sichergestellt sein, wenn Strom-, Mobilfunknetz und Internet
versagen, so wie es im Sommer im Kreis Ahrweiler der Fall war. Ich denke aber auch
beispielsweise an ältere Mitbürger, Hörgeschädigte oder einfach Menschen, die nachts ihr
Handy nicht neben dem Bett liegen haben oder es ausschalten.”
Es sei zwar richtig, dass zukünftig noch mehr in die Ausfallsicherheit der Warn-Apps
investiert werden müsse, so Moesta, jedoch muss der Blick auch auf andere Medien und
Techniken gerichtet werden. Das Desaster beim Katastrophenwarntag 2020 habe bereits
gezeigt, dass die Alarmierungswege in Deutschland mangelhaft sind.
„Wenn laut einschlägigen Medienberichten die Anzahl der Warn-App-Nutzer gerade mal bei
10 Prozent liegt, dann ist es grob fahrlässig, sich nur auf diese Systeme zu verlassen“, so
Anette Moesta MdL. „Vielmehr müssen Mittel und Wege gefunden werden, die binnen
kürzester Zeit die Bevölkerung flächendeckend vor Katastrophen und Unwettern warnen –
da sind Sirenen ein Weg.”
Nicht zuletzt müsse der Katastrophenschutz auch verstärkt wieder die Prävention und die
Aufklärung der Bevölkerung in den Blick nehmen. „Dazu gehört für mich auch die
regelmäßige Einübung von richtigen Verhaltensweisen im Ernstfall“, so die
Landtagsabgeordnete Anette Moesta abschließend.