27. August 2024

Anette Moesta (CDU) begrüßt Unterstützung für die Krufter Feuerwehr und kritisiert Innenminister Ebling

Kruft. Die CDU-Landtagsabgeordnete Anette Moesta MdL begrüßt die Zuwendung von
123.000 Euro für die Feuerwehr der Ortsgemeinde Kruft zur Anschaffung eines neuen
Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs (HLF 20). Diese finanzielle Unterstützung ist Teil einer
vorgezogenen Zwischenförderrunde des Landes Rheinland-Pfalz, das insgesamt 13,3
Millionen Euro für Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Feuerwehren im Jahr 2024
bereitstellt. Die Förderung macht 38 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtkosten von
325.000 Euro aus.
Anette Moesta betont, dass diese Mittel bereits fest eingeplant waren und kritisiert
Innenminister Ebling für die Art und Weise, wie er diese Förderrunde präsentiert hat. „Die
Ankündigung des Innenministers, die Förderrunde vorzuziehen, wirkt wie eine typische
Sommerloch-Show. Die Gelder waren längst beschlossen und sollten ohnehin fließen. Es
entsteht der Eindruck, als ob hier zusätzliches Geld bereitgestellt würde, was schlichtweg
nicht der Fall ist.“
Die heimische Landtagsabgeordnete hebt hervor, dass die Feuerwehrleute in Kruft, wie auch
in vielen anderen Gemeinden, unermüdlich im Einsatz sind und dabei oft auf veraltete
Ausrüstung und unzureichende Infrastruktur angewiesen sind. „Unsere
Feuerwehrangehörigen in Kruft und im ganzen Land brauchen eine hochmoderne
Ausstattung, die kontinuierlich an den technischen Fortschritt und die aktuellen
Erfordernisse angepasst wird. Die Förderung, wie sie nun auch der Krufter Feuerwehr zuteil
wird, ist ein Schritt in die richtige Richtung, aber es bleibt noch viel zu tun.“
Sie weist zudem darauf hin, dass die kommunalen Träger oft jahrelang finanzielle
Vorleistungen erbringen müssen, um die dringend benötigte Ausrüstung und Infrastruktur
für ihre Feuerwehren zu beschaffen. „In Zeiten steigender Zinsen wird diese Belastung für
die Kommunen immer größer. Es ist daher unerlässlich, dass die Einnahmen aus der
Feuerschutzsteuer vollständig und zweckgebunden zur Förderung des Brandschutzes
eingesetzt werden, anstatt zweckentfremdet zu werden“, fordert die CDU-Politikerin.
Abschließend bedankt sich Anette Moesta bei den Feuerwehrleuten der Krufter Feuerwehr
für ihren unermüdlichen Einsatz: „Das neue HLF 20 ist eine wichtige Investition in die
Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger von Kruft. Ich bin dankbar für das Engagement
unserer Feuerwehrleute und werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass sie die
bestmögliche Unterstützung erhalten.“