„Der angekündigten Zeitenwende,
müssen nun auch Taten folgen!“
MAINZ (20.09.2023). Die CDU-Landtagsabgeordnete Anette Moesta hat als Mitglied des
Innenausschusses den Arbeitsbereich Bundeswehr übernommen und in dieser Funktion kürzlich das
Landeskommando Rheinland-Pfalz in Mainz besucht, um sich ein eigenes Bild von der Lage und den
Bedürfnissen der Truppe zu machen.
Im Gespräch mit dem zuständigen Kommandeur, Oberst Stefan Weber, wurde schnell deutlich, dass
für die vielfältigen Aufgaben der Bundeswehr weitere Investitionen in Ausrüstung und Material
dringend erforderlich sind, um eine sofortige und verlässliche Einsatzbereitschaft gewährleisten zu
können. „Aktuell zeigt natürlich insbesondere der Krieg in der Ukraine, wie wichtig eine
funktionsfähige Bundeswehr für Deutschland ist. Aber auch bei der Corona-Pandemie und der
Hochwasserkatastrophe im Ahrtal hat das Landeskommando tatkräftig unterstützt“, erklärte Anette
Moesta.
Thema des Gesprächs war auch der vor rund einem Jahr von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)
zugesagte Sonderfonds für mehr und modernere Ausrüstung der Bundeswehr. „Die sogenannte
Zeitenwende war ein guter Ansatz, der jetzt aber wieder ins Leere läuft. Das Zwei-Prozent-Ziel für
den Verteidigungshaushalt wird wohl nicht eingehalten und damit sendet Deutschland in diesen
Zeiten genau das falsche Signal an unsere Partner“, gibt die CDU-Politikerin zu bedenken. Besorgt ist
sie auch darüber, dass die versprochenen Sondermittel nun für Infrastrukturprojekte und den Betrieb
der Truppe verwendet werden sollen und nicht wie geplant für dringend benötigte moderne Schiffe,
Waffen und Flugzeuge. „Das ist ein Skandal und zerstört das Vertrauen der Soldatinnen und Soldaten
in Politik und Regierung“, betont Anette Moesta mit Nachdruck. Die ohnehin schwierige
Nachwuchsgewinnung werde dadurch weiter erschwert, so die Christdemokratin. Das Argument der
Bundesregierung, die Bundeswehr könne das Sondervermögen für die ursprünglich vorgesehene
Ausrüstung nicht rechtzeitig abrufen, kann die CDU-Abgeordnete nicht nachvollziehen und kritisiert
daher im Einklang mit der CDU-Position deutlich die Abkehr der Bundesregierung von der
angekündigten Zeitenwende.